Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung der Bedingungen

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote des Verkäufers erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.

§ 2 Angebot und Vertragsabschluß

(1) Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich. Abschlüsse und Vereinbarungen werden erst durch die schriftliche Bestätigung des Verkäufers für diesen verbindlich. Soweit sich der Käufer auf nach Vertragsabschluß getroffene abweichende Verein- barungen beruft, sind diese von ihm zu beweisen.

(2) Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewicht oder sonstige Lei- stungsdaten sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird.

(3) Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.

§ 3 Lieferzeiten

(1) Bei Vorliegen von durch den Verkäufer zu vertretenden Lieferver- zögerungen ist die Dauer der vom Käufer gesetzlich zu setzenden Nachfrist auf 6 Wochen festgelegt, die mit Eingang der Nachfrist- setzung beim Verkäufer beginnt.

(2) Verlängert sich die Lieferzeit oder wird der Verkäufer von seiner Verpflichtung frei, so kann der Käufer hieraus keine Schadensersatz- ansprüche herleiten.

§ 4 Gewährleistung

(1) Ist der Liefergegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist durch Fabrikations- oder Materialmängel schadhaft, liefert der Verkäufer nach seiner Wahl unter Ausschluss sonstiger Gewährleistungsansprüche des Käufers Ersatz oder bessert nach. Mehrfache Nachbesserungen sind zulässig.

(2) Die Gewährleistungsfrist beträgt 6 Monate und beginnt mit dem Datum der Lieferung.

(3) Offensichtliche Mängel müssen dem Verkäufer unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Woche nach Lieferung schriftlich mitgeteilt werden. Die mangelhaften Liefergegenstände sind in dem Zustand, in dem sie sich zum Zeitpunkt der Feststellung des Mangels befinden, zur Besichtigung durch den Verkäufer bereitzuhalten. Ein Verstoß gegen die vorstehenden Verpflichtungen schließt jedwede Gewährleistungsansprüche gegenüber dem Verkäufer aus.

(4) Schlägt die Nachbesserung oder die Ersatzlieferung nach angemessener Frist fehl, kann der Käufer nach seiner Wahl Herabsetzung des Kaufpreises oder Rückgängigmachung des Vertrages verlangen.

§ 5 Garantie

Die über die gesetzliche Gewährleistung hinausgehende zusätzliche Garantie (5-10 Jahre) bezieht sich bei Wasserkernmatratzen auf Schweißnähte und herstellungs- bedingte Mängel, die zur Leckage führen; jedoch nicht auf Beschädigungen der Matratze, die durch mangelhafte Pflege, äußere Einwirkung oder unsachgemäße Handhabung verursacht werden.

§ 6 Zahlungen

Soweit nicht anders vereinbart, ist die Rechnung des Verkäufers per Vorkasse (innerhalb 10 Tage)  minus 2% oder per Nachnahme  zahlbar.

§ 7 Haftungsbegrenzung

(1) Schadensersatzansprüche aus positiver Vertragsforderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind sowohl gegen den Verkäufer als auch gegen seine Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde.

(2) Sollte der Käufer trotz des hohen Qualitätsstandards und der zusätzlichen Sicherheitsfolie Bedenken haben, besteht die Möglichkeit, das Wasserbett zu versichern. Versicherungen bieten den entsprechenden Schutz an. Hierauf wird der Käufer hingewiesen.

§ 8 entfält

§ 9 Eigentumsvorbehalt

(1) Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder künftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Recht an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware). Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht verfügen.

(2) Bei Zugriffen Dritter - insbesondere Gerichtsvollzieher - auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.

(3) Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug - ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer liegt - soweit nicht das Abzahlungsgesetz Anwendung findet - kein Rücktritt vom Vertrag.

§ 10 Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit

(1) Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechts- beziehungen zwischen Verkäufer und Käufer gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

(2) Soweit der Käufer Vollkaufmann im Sinne des Handelsgesetz- buches ist, gilt Kleve als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.

 Rückgaberecht

Bei Schlafdesign  kaufen Sie auf Probe, d. h. der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf von 14 Tagen nach Erhalt der Ware wirksam. So lange garantiert Ihnen Schlafdesign ein Rückgaberecht.

Zur Wahrung der Frist reicht es aus, wenn Sie die Artikel rechtzeitig an Schlafdesign absenden. Bei Waren, die nicht per Postpaket zurückgeschickt werden können, genügt die fristgerechte Absendung Ihres Rücknahmeverlangens innerhalb von 14 Tagen per Brief, per E-Mail oder per Fax.. Rücksendung und Rücknahme erfolgen auf Kosten und Gefahr von Schlafdesign GmbH. Wenn Sie von Ihrem Rückgaberecht Gebrauch machen, ist der Teilzahlungswunsch für diese Ware hinfällig.

 

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